(C) BI-Dell, Stand 10.09.2019


Aktuelle Sachstandsübersicht 29.07.2019 (geplante Bebauung der Richtericher Dell)

Verfahrensstände zur Richtericher Dell

I     Bauleitplanverfahren 1 (nur noch BP 950)

I     Bauleitplanverfahren 2 (nur noch BP 955 WO)

III   Neubau Erschließungsstraße (BP 955 ES)

IV   Neuer Flächennutzungsplan 2030*AC (nun incl. FNP-Änderungen 128 und 131)

V    Siedlungsmonitoring

VI   Neuer Landesentwicklungsplan (LEP)

VII  Neuer Regionalplan (REP)

VIII Neuer Landschaftsplan (LP)

IX   Eisenbahn-Trassenplan Via Avantis

X    DB-Haltepunkt Richterich

XI   Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen

XII  Gasfernleitung Zeelink

XIII Neubau Feuerwache Richterich

XIV Neubau Recyclinghof (Nord)

XV  Unterquerung Fahrrad-Schnellweg Aachen-Kohlscheid

XVI Ersatzneubau Brücke: Überquerung Horbacher Strecke der DB-Strecke AC-MG

 

Verfahren

Verfahrensstände (11.04.2017)

derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

I. Bauleitplanverfahren 1  (Richtericher Dell)
VERFAHRENSENDE des FNP-Änderungsverfahrens 128 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019
Bauleitplanverfahren 1: BP_950 Bebauung

Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig

(15.01.2013)

Planungsauftrag: "Versickerung - Entwässerung"

am 1.6.17 durch den Mobilitätsausschuss  beschlossen

Abwägung der Bürgereingaben und Entwurfsplanung,

erneute Untersuchung und Planung der Versickerungsfähigkeit

(gemeinsame, nachbarschaftliche  Stellungnahme + Einwendungen 20.01.2013) (pdf) noch nicht als BI-Dell)

2016: Erweiterung der Eingaben im Entwurfsverfahren um die  Stellungnahmen der BI-Dell  zum FNP 2030*AC (s.u.). Im Neuen GIS ist das BP-Verfahren 950 unter "laufende Bauleitplanverfahren" aber nicht unter "Flächennutzungsplan 1980 und Änderungen" dargestellt

Ratsbeschluss zur Offenlage der Entwurfsplanung (--.--.----) Termin ?

Neuer Termin für den voraussichtlichen Offenlage-beschluss nicht vor  Ende 2019/ d.h. Offenlage nicht vor 2020 (in PPP zur Priorisierung der Erschließungsstraße Richterich BV06 - 27.06.2018)

Baustraße: BAB 4 <-> Vetschauer Weg, seit 1.6.17 bis Horbacher Straße Regenrückhaltebecken. Planungsauftrag durch den Mobilitätsausschuss am 1.6.17 beschlossen Planungen BAB-Anschluss und Baustraße BAB bis Regenwasserrückhaltebecken an der Horbacher Straßeindecision

Beobachtung der technischen und genehmigungsrechtlichen Entwicklungen / Die Planungen für die Baustraße BAB bis zum Regenrückhaltebecken sind im neuen GIS überhaupt nicht dargestellt


 

Muss in der Offenlage zusammen mit BP 950 und 955 erscheinen, da die Baustraße Teil dieser Verfahren ist. Da die Baustraße nun (1.6.17) auch bis zum Rückhaltebecken geplant werden soll und damit auch als Baustraße für die Erschließungsstraße BP 955 fungieren soll, ist sie nun auch Teil des Verfahren BP 955 (Erschließungsstraße). Bau erst nach rechtskräftiger FNP-Genehmigungen Aachen*2020 128 und 131 sowie Beschlüssen 950 und 955 möglich.

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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

II. Bauleitplanverfahren 2   (Richtericher Dell)

VERFAHRENSENDE des FNP-Änderungsverfahrens 131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019

Beschlussfassung:

Bauleitplanverfahren 2: BP_955 Wohnbebauung

? ? ? ? ? ? indecision Im Rats-Gis ist der laufende BP 955 als Wohnbebauung und nicht als Umgehungsstraße dargestellt !?! Seltsam, oder? ?  ?  ?
Planungen im Konflikt zur Höchstspannungsleitung 220 KV am Ostrand Richtericher Dell LEP-Abstandsvorgaben (400 m beidseitig der Achse) und privatrechtliches Verfahren vermindern das Wohnbaugebiet um ca. 40% Nichts, da die Stadt Aachen anscheinend sehr blauäugig davon ausgeht, dass die Höchstspannungsleitung nur als Hochspannungsleitung zu betrachten sei.indecision Dieses unverständliche Vorgehen  ist auch aus der Offenlage zum FNP Aachen*2030 ersichtlich

Beobachtung der Entwicklungen und Vorbereitung zum Einspruch gemäß LEP 2017.

Als eklatanten Planungsfehler bereits bei den Eingaben der BI Dell zum FNP Aachen*2030 gerügt.

a) Rücknahme der Planunghen (vernünftig)

b) System Boris Johnson / Trump (irrsinnig)

c) Überarbeitung der Planung (Zeit- und Geldverbrennung)
 

Baustraße: Vetschauer Weg <-> Regenwasserrückhaltebecken (seit 1.6.17) Planungsauftrag durch den Mobilitätsausschuss am 1.6.17 beschlossen Planungen BAB-Anschluss und Baustraße BAB bis Regenwasserrückhaltebeckenindecision Beobachtung der Entwicklungen / Die Planungen für die Baustraße BAB bis zum Regenrückhaltebecken sind im neuen GIS überhaupt nicht dargestellt Offenlage zusammen mit BP 950 und 955, da die Baustraße nun (1.6.17) auch bis zum Rückhaltebecken geplant werden soll und damit auch als Baustraße für die Erschließungsstraße BP 955 fungieren soll
Unterbrechung oder Umlegung der Banker Feld Straße Beibehaltung der bisherigen Straßenführung nur mit äußerst hohem Aufwand möglich (großer, tiefliegender Kreisverkehr / Brückenbauwerk) Bisher nur Absichtserklärungen aber nichts konkretes (Personalmangel?) Umplanungen ? Die Umlegung der Banker-Feld-Straße erfordert weitere Verfahren, da die Umwidmung durch ein neues Flächennutzungsplanänderungsverfahren erfolgen muss. Zudem werden hierdurch weitere zusätzliche Kosten zwischen geschätzt 1,0 Mio. € (für eine andere Straßenführung) und 2,5 Mio.€ (Brücke) + Grunderwerb von der BI Dell erwartet.

Neues Flächennutzungsplan-Änderungsferfahren Nr. x zum FNP Aachen*2030 devil. Planungen, Grunderwerb (ohne Veränderungssperre?), Kostenermittlung, Bebauungsplanverfahren etc. etc.


 

Neubau Mehrzweck-Turnhalle

Antrag (SPD 2017) Prüfung durch Stadtverwaltung Es entstehen weitere Begehrlichkeiten zum Baugebiet Richtericher Dell: Kompostierwerk, Feuerwehrstandort, Mehrzweckturnhalle, demnächst wohl auch noch Freibad, Schwimmhalle, Golfplatz etc. etc. . Anscheinend ist neben dem ständig behaupteten, dringenden Wohnbaubedarf doch noch viel Platz für Spielereien; das sieht nicht nach dringendem Wohnungsneubaubedarf aus. Diskussion, Entscheidung BV06
Platzhalter für Weiteres        
         
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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

III. Neubeu der L231n Erschließungsstraße Richterich

-? Planfeststellung ersetzender Bebauungsplan ?- ./.  -?  Bauleitplanverfahren-2  ? -

-vormals Planfeststellungsverfahren-
Variante I (A)   (ca. ab 06.03.2015 / am 08.12.2016 im PLA erneut bzw. zuletzt beschlossen)

Neubau L231n Erschließungsstraße Richterich Variante A -?BP955?-?

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Diese Erschließungsstraße wurde früher als "Ortsumgehung Richterich" verfolgt, vom Rat der Stadt Aachen aber am 09.02.2005 und endgültig am per Beschluss als nicht notwendig abgelehnt.

Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig (08.09.2015).

Beschluss liegt aber explizit nicht vor!

erfolgt: Diskussion und Abstimmung in BV6, MOB, PLA zur Variantenfindung und Fortsetzung der Planungen BV6 Richterich am 16.11.2016, sowie MOB und PLA danach.

weiterhin: Abwägung der Bürgereingaben und Vorbereitung der Entwurfsplanung für Variante I (DB-Unterführung)indecision sowie Erteilung des Planungsauftrages (BV06 am 29.03.2017) inkl. Mittelbereitstellung hierfür

Allgemeine Stellungnahme (pdf) und Einwendungen BP955 30.10.15 (pdf) /  Im neuen GIS ist der Korridor für die Baustraße, die nach dem Aufstellungsbeschluss 6.3.14 als BP 955 angegeben wird überhaupt nicht dargestellt.

Im Ratsinfosystem dagegen ist ein Straßenkorridor als BP 955 dargestellt.

 

weiterhin: Offenlage der Entwurfsplanung, wenn die Variante I beibehalten wird. (--.--.----) Termin ?  ------   

Neuer Termin für den voraussichtlichen Offenlage-beschluss nicht vor  Mitte Ende 2019 / Offenlage am 04.04.2019 vom PLA beschlossen nicht vor 2020 (in PPP zur Priorisierung der Erschließungsstraße Richterich BV06 - 27.06.2018) Es steht zur Offenlage nur noch die Bekanntmachung eines Termis aus.

Zwischenschritt (?)  Variantenentscheidung im Bebauungsplanverfahren 955 (OU?) und Entwässerungsplanungen außerhalb des Bebauungsplans 955 OU (?) auf dem Gebiet des FNP-Änderungsverfahren Aachen*2030 131:

Neubau L231n Erschließungsstraße Richterich Variante A -?BP955?-?

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Entscheidung für Variante A /I ; Beauftragung der Verwaltung Zur Fortsetzung der Planungen und Erweiterung des Auftrages zur Plaung der Entwässerung der gesamten Richtericher Dell (09.12.2016 PLA).

Vorbereitungen zur Umsetzung des Planungsauftrages vom 09.12.2016 sowie Ankündigung einer allerersten Kostenermittlung seit nunmehr 18 Jahren.

Politikerinfo-1, Politikerinfo-2 und Politikerinfo-3 , Fragen an die BezirksvertreterInnen Richterich 16.11.2016, die Verwaltung und im Rat der Stadt Aachen 23.11.2016

Detailplanung und Vorstellung der Vorzugsvariante A bzw I und der gesamten Entwässerungsplanung sowie Kostendarstellung der Planungen und Gewerke. Klärung der Finanzierung und Beantragung der Gelder. Danach Beauftragung der Detailplanungen durch Dritte. Irgendwann im nächsten (?2017) Jahr.
Zwischenschritt (?)  Planungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren 955 (?) und Entwässerungsplanungen außerhalb des Bebauungsplans 955 OU (?) auf einem Teilgebiet des FNP-Änderungsverfahren Aachen*2030 131:

Neubau L231n Erschließungsstraße Richterich Variante A -?BP955?-?

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Planungsauftrag durch den Mobilitätsausschuss am 1.6.17 beschlossen

Abwägung der Bürgereingaben und Entwurfsplanung,

erneute Untersuchung und Planung der Versickerungsfähigkeit

Abwarten und Tee trinken sowie Beschaffung des Masterplans 2006 Wasser, der von der Verwaltung hartnäckig der BI-Dell vorenthalten wird.

Untersuchungen und Planungen für ca. 1,5 Mio. € mit Vergaben an Fremdfirmen.

Neuer Termin für den voraussichtlichen Offenlage-beschluss nicht vor  Ende 2019/ d.h. Offenlage nicht vor 2020 (in PPP zur Priorisierung der Erschließungsstraße Richterich BV06 - 27.06.2018)

Unterbrechung und Umlegung der Banker Feld Straße

Vgl. 2. Bauabschnitt (siehe oben)

Beibehaltung der bisherigen Straßenführung nur mit äußerst hohem Aufwand möglich (großer, tiefliegender Kreisverkehr / Brückenbauwerk) Bisher nur Absichtserklärung Umplanungen? Die Umlegung der Banker-Feld-Straße erfordert weitere Verfahren, da die Umwidmung durch ein neues Flächennutzungsplanänderungsverfahren erfolgen muss. Zudem werden hierdurch weitere zusätzliche Kosten Kosten zwischen geschätzt 1,0 Mio. € (für eine andere Straßenführung) und 2,5 Mio.€ (Brücke) + Grunderwerb von der DI-Dell erwartet. Neues Flächennutzungsplan-Änderungsferfahren, Planungen, Grunderwerb (ohne Veränderungssperre?), Kostenermittlung, Bebauungsplanverfahren

Dezember 2017:

Phase 1 des Planungsauftrages vom 01.06.2017 (PLA)
 

Fremduntersuchung 1

stichprobenartige archäologische Erkundung (Dezember 2017 Januar 2018)

Auspflockung der Trasse sowie des eigentlichen Straßenkörpers der Trasse der neuen L231n und archäologische Erkundung westlich der DB-Strecke. Auffälligkeit 1: Die Nordgrenze der Trasse kommt sehr nahe an die Gasleitung heran (ca. 7 Schritte). Auffälligkeit 2: Der Straßenkörper trifft auf der Ostseite der DB-Strecke fast mittig auf eine 500 Wasserleitung (Hoirbacher Versorgung?). Archäologie Abschluss ca. Ende Januar 2018.
--- 2018: Phase 2 des Planungsauftrages vom 01.06.2017 (PLA) Fremduntersuchung 2

Kampfmittelsondierung
 

   
--- 2018: Phase 3 des Planungsauftrages vom 01.06.2017 (PLA) Fremduntersuchung 3 Hydrogeologische Felduntersuchungen (oberflächennahe Rinversickerung auf der Sohle der archäologischen Schürfe (Versickerungsfähigkeiten) Angeblich im Dezember 2017 durchgeführt. Rahmenversickerungsversuche in den Archäologieschürfen. Nichts genaues bekannt. Angeblich auch Abschluss der Felduntersuchungen zur Versickerungsfähigkeit in den archäologischen Schürfen (oberflächliche Ringversickerung?) durchgeführt.
- 2018 / 2019: Phase 4 des Planungsauftrages vom 01.06.2017 (PLA)

Angebliche Fremdvergaben von:

1. Brückenplanung Amstelbach,

2. Unterführungsplanung DB-Strecke,

3.

Straßenplanung Erschließungsstraße
sollen efolgen

Angeblich sind Vergaben an Ingenierubüros geplant? im Fluss? schon erfolgt? Kontakte zur Bahn sollen geknüpft worden sein? abwarten und Tee/Kaffe trinken Erstellung konkreter Genehmigungs- und Ausführungsplanungen mit entsprechenden Kostenkalkulationen
- 2019 22.05.2019 (Erschließungsstraße: vom Amstelbach / resp. der DB Unterführung bis zur Horbacher Straße?)

Angeblich bevorstehende Fremdvergaben von:

1. Entwässerungsplanung gesamte Richtericher Dell an REGIONETZ

2. Gradientenbestimmung der Erschließungsstraße ab REGIONETZ

3. Geländeauffüllungsermittlung an REGIONETZ

4. Variantenuntersuchungen der Varianten 0, A und B

sollen erfolgen.

Angeblich sind Vergaben an Ingenierubüros geplant? im Fluss? schon erfolgt? Seit nunmehr über 20 Jahren werden solche Schritte diskutiert und sind bisher nie konkretisiert werden. Nun sollen wieder drei Trassenvarianten 0, A und B untersucht werden (wohl bis zum Umfallen) Geld müsste nach dem Beschluss vom Januar 2016 da sein. Dass jetzt REGIONETZ eine "optimale" Trasse finden soll, ist allerdings ein Armutszeugnis für die  Stadtverwaltung. Mal sehen, was passiert und wie lange was dauert. Angepeilter Termin ist Dez 2019 seitens der Stadt.
- 2019 22.05.2019 (Erschließungsstraße vom Abzweig Roermonder bis zum Amstelbach / resp. der DB Unterführung)

Angeblich Fremdvergaben von:

1. DGM-Erstellung

2. Bauablaufplanung ?

3. Geländemodellierung?

sollen erfolgen.

Angeblich sind Vergaben an Ingenierubüros geplant? im Fluss? schon erfolgt?

Überlegungen hierzu gibt es schon seit dem 1.6.2017 - Planungsauftrag durch den PLA.

In letztzer Zeit haben die Ingenierubüros Nacken-Ingenieure, KempenKrause, CSB und noch einige nicht zu identifizierende Büros entsprechende Unterlagen auf unserer Web-Seite angeschaut bzw. heruntergeladen, so dass anzunehmen ist, dass hier zumindest eine Angebotsphase im Gange ist.

Geld müsste nach dem Beschluss vom Januar 2016 da sein. Mal sehen, was passiert und wie lange was dauert. Angepeilter Termin ist Dez 2019 seitens der Stadt.
Platzhalter für Weiteres        

Die zuvor gestrichene Passage hat sich erübrigt, da im Neuen FNP Aachen*2030 der Teilbereich des ursprünglichen FNP-Änderungsverfahrens 131 östlich der DB-Trasse bis zur Roermonder Straße ersatzlos entfallen ist.

Seit dem Aufstellungsbeschluss am 04.04.2019 im PLA werden die FNP-Änderungsverfahren 128 und 131 nicht weiter verfolgt, so dass laut Schreiben des OB Philipp an die BI Dell vom 22.05.2019 nur noch die Änderungen des FNP Aachen*2013 maßgeblich sein sollen. Die planungsrechtliche Sicherheit dieses Schreibens werden wir noch bei der Bezirksregierung nachfragen.

Einzelbauwerke Erschließungsstraße mit unterschiedlichen Dritten:
Deutsche Bahn DB Kreuzungsbauwerk L231n und DB-Trasse AC-MG Planfeststellung EBA

nichts bekanntindecision. Zuletzt ist am 08.12.2016 die  Variantenentscheidung für die  Unterführung gefallen  (Verwaltungs-Vorlage für 16.11.2016)

Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße  diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17

Beobachtung der Entwicklungen, angeblich laufen Gespräche mit der DB

Planungen und Abstimmungen der Stadt mit dem Eisenbahnbundesamt und der Deutschen Bahn DB
 

Wasserverband Querungsbauwerk L231n über den Amstelbach Wasserrechtliches Verfahren ?

Der Wasserverband ER lehnt die Planungen ab (Laut Verwaltungsvorlage für den 16.11.2016)indecision.

Zuletzt ist am 08.12.2016 die  Variantenentscheidung für  die Brückenlösung mit ausreichend Platz für die Unterführung des Uersfelder Fußpfads (lichte Höhe sicherlich mehr als 3 m) gefallen. Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17

Beobachtung der Entwicklungen, angeblich werden die Eingaben bzw. Bedingungen des Wasserverbandes nachrichtlich übernommen. Planungen und Abstimmungen der Stadt mit dem Wasserverband

Ferngas / EON

Planung L231n und Gasleitungen

Privatrechtliches Verfahren Der Betreiber der Piplines steht den Planungen kritisch gegenüber (laut Verwaltungsvorlage zum 16.11.2016)indecision. Ein sehr breiter Schutzstreifen ist zu berücksichtigen! Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17 Beobachtung der Entwicklungen nichts bekannt, da die Stadt hofft bzw. meint, dass sie die Gasleitung nicht tangieren wird.

Bezirksregierung

Straßenplanung L231n allgemein

Dies soll eigentlich ein planfeststellung ersetzendes Bebauungsplanverfahren sein, aber welches ist es? BP955? Straßen NRW lehnt die Planungen komplett ab (laut Verwaltungsvorlage zum 16.11.2016) indecision Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17

Kosten werden von der Verwaltung zurzeit mit 12,58 Mio. € +X beziffert, wobei sich die bisher ermittelten Kosten im Jahre 2018 mit dem derzeitigen X auf ca. 16 Mio. € errechnen lassen. Kosten also nach oben offen. Beobachtung der Entwicklungen. Die Erschließungsstraße ist nicht im Bundes- und Landes-Verkehrswegeplan enthalten.

Bauende für 2022 geplant.

(31.01.2018 in der BV-06 genannt: neuer Fertigstellungstermin +/- 2024).

Planungen und Abstimmungen der Stadt mit Straßen NRW

STAWAG Aachen

Planungen L231n und Wasserversorgung Horbach DN 500


 

In der BV 06 Richterich wurde ohne eigentlich erforderliche weitere untersuchungen in einer Sitzung ohne weitere Aussprache und Beratungen zur Kostensituation die Variante I beschlossen.

Die behelfsmäßige Auspflockung der geplanten Erschließungsstraße westlich der DB-Strecke  und die  Durchführung der archäologischen Untersuchungen für diesen Teil der Trasse der Erschließungsstraße sind erfolgt.

Nach Auspflockung der Erschließungsstraße westlich der DB-Strecke ist zu erkennen, dass  eine "Haupt"Wasserleitung DN 500 in der Aachse der geplanten DB-Unterführung vorhanden ist. Diese Leitung muss mindestens auf einer Länge von ca. 350 m aus den Einschnitten verlegt und konstruktiv in die Unterführung eingebunden werden. Erstellung von Planungskonzepten und Kalkulation der zu erwartenden Kostenerweiterung

Städteregion Aachen

Planungen des Radschnellweges Aachen Kohlscheid
 

Vor-Vor-Planungen bzw. Vorüberlegungen für eine Radwegtrasse Vor-Vor-Planungen für eine Radwegtrasse incl. eines Unterquerungsbauwerkes der noch nicht durchgeplanten Erschließungsstraße durch die Städteregion Aachen Bisher wurden viele Ausschusstermine und Bürgeranhörungen für einen Radschnellweg Aachen Kohlscheid durchgeführt, die aber anscheinend noch nicht in konkrte Planungen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen überführt worden sind. D. h. alles ist weiterhin offen. weitere chaotische und nicht konkrete Planungsschritte

Straßen NRW

Anbindungen der Erschließungsstraße an die Horbacher sowie an Roermonder-/Kohlscheider Straße

Straßen NRW hat die Planungen in der frühzeitigen Behördenbeteiligung komplett abgelehnt Nach den bisherigen Aussagen der Stadt Aachen läuft die Stadtplanung hinter Straßen NRW her, da eine bestimmte Stelle anscheinend nur kommissarisch besetzt ist, um Kontaktpersonen zu finden und Stellungnahmen zu bekommen (hört sich sehr chaotisch an). Sonst nichts Konkretes bekannt. Dafür, dass die Stadt für den Bebauungsplan die Zustimmung und sicherlich auch die Mitwirkung von Straßen NRW benötigt, ist der Planungsstand bisher völlig offen.

Die Stadt wird sich wohl weiter bemühen müssen überhaupt erst einmal einen kompetenten und verantwortlichen Ansprechpartner bei Straßen NRW zu finden

(Bem. BI-Dell: Unser Mitleid gilt hier den aufrichtig Planenden bei der Stadt, trotz unserer Ablehnung der Planungen - hier werden Arbeitskapazitäten weiterhin politisch blind und damit unnütz verbrannt.)

Watershap Neederlande + Straßen NRW (BAB)

Erstellung BAB-Anschluss für die geplante Baustraße (BAB -> Bauabschnitt 1 -> Baustellenbereich DB-Unterführung Nordwestseite)

Für die Erstellung der geplanten Baustraße (BAB -> Bauabschnitt 1 -> Baustellenbereich DB-Unterführung Nordwestseite) sind die Zustimmungen und Abstimmungen mit den Niederländischen und Deutschen Autobahnbehörden erforderlich. Gespräche haben wohl stattgefunden und angeblich stimmen die Behörden den Planungen zu. Eine Zustimmung von Autobahnbehörden zu völlig unkonkreten Planungen ist eigentlich nicht nachvollziehbar. Vermutlich handelt es sich nicht um konkrete Verträge sondern nur um Zusagen, weiterhin in Kontakt zu bleiben. Mehr wohl nicht. Ohne konkrete und genehmigte Planungen werden die Autobahnbehörden die Benutzung ihrer Straßen auch aus Zuständigkeits- und Sicherheitsaspekten vermutlich nicht zulassen. Zudem sind die Kostenübernahmen vertraglich fest zu zurren, wofür die Stadt Aachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erst in weiter Ferne nach ca. 2030 erst in der Lage sein wird. sonst nichts bekannt außer, dass die Stadt Aachen die Planungen erst im Baugenehmigungsverfahren Bauabschnitt 1 Richtericher Dell vorlegen will. (Bem. BI-Dell: Was für ein arrogantes und überhebliches und damit planungsrechtlich dümmliches Vorgehen)
N. N.        
         
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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

IV. "Neuer" Flächennutzungsplan 2030*Aachen (FNP)
VERFAHRENSENDE der FNP-Änderungsverfahren 128 und  131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019
2019          
Veröffentlichung der Entwurfsplanung zum "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen Entwurfsplanung Am 4.4.2019 ist im PLA der Offenlagebeschluss für die Entwurfsplanung gefasst worden.

Jetzt wird es ernst. Darum sollen sich alle Kräfte wieder sammeln, die sich bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB's erfolgreiche, umfangreiche und viele Eingaben gemacht haben. Hoffentlich lassen sich die Kräfte wieder mobilisieren, die aufgrund der ätzend langen Bearbeitung der Eingaben zum Vorentwurf evt. ein wenig ermüdet sind.

 

Auf, jetzt erfolgt der Wichtigste Verfahrensteil.
 

Am 4.4.2019 wurde der Offenlagebeschluss gefasst werden. Hier die Vorlage zum Offenlagebeschluss aus dem RatsinfoSystem.  
Offenlage der Entwurfsplanung Offenlage beendet Bewertung und Abwägung der Eingaben zur Offenlage

13.07.2019 Die Offenlage des FNP AC*2030 endete am 12.07.2019 nach effektiv 24 möglichen Bearbeitungstagen.

Am 12.07.2030 habe wir die140 Seiten starke Einwendung der BI-Dell zurOffenlage des Flächennutzungsplans Aachen*2030 abgegeben.Die Abgabe der Einwendungen der BI-Dell erfolgte fristgerecht im Sekretariat der Stadtverwaltung - Lagerhausstraße 20 - Aachen - Ebene 4.

Erarbeitung der Antragsunterlagen zum FNP Aachen*2030

 

 
           
Detailunterlagen zu Teilthemen des "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen
2016        

 

Kaltluftkarte Aachen

zum "neuen" FNP 2030*Aachen
Kaltluftkarte-AC Stand 12/2015 Veröffentlichung im Rat 29.06.2016 Die BI-Dell hat sich die Karte am 29.06.2016 von der Stadtverwaltung erläutern lassen. Danach ist diese Karte eine sogenannte "Fachkarte", die nicht für die BürgerInnen gedacht ist!?!indecision, seltsam, oder? Wird wohl eine Grundlagenkarte für den "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen werden, bzw.  soll es sein, jedoch nicht für die BürgerInnen gedacht!!!. auch seltsam, oder?
2018        

 

Aktualisierung Quaestio 2018

 

Wird im "neuen" FNP Aachen*2030 als Grundlage benutzt

 

Gutachten als Anlage zur WLA Sitzung vom 2.4.19 veröffentlicht

Sachstand der "Aktualisierung" ist Juni 2018

 

Gutachten wird im "neuen" FNP Aachen*2030 als Grundlage für den angeblichen Bedarfsnachweis

benutzt

Hydrogeologische Gutachten Wird im "neuen" FNP Aachen*2030 als Grundlage benutzt Geheimhaltung dieser Unterlagen

Die BI Dell ist der Stadt wohl so gefährlich geworden, so dass sie anscheinend hofft, durch eine nur 5 wöchige Offenlagezeit, die Bearbeitung durch die BI-Dell einzuschränken bzw. ausreichend behindern zu können, indem sie das Gutachten erst mit dem Begin der Offenlage veröffentlichen will.

Früher wurde bürgerfreundlicher gehandelt.
Veröffentlichung des "Gutachtens" erst ab Begin der Offenlage ist nicht erfolgt
2019        
Hydrogeologische Gutachten Werden im "neuen" FNP Aachen*2030 als Grundlage benutzt. Die Gutachten sind aber aber trotz mehrfacher Nachfrage und Zusicherung zur Veröffentlichung in der Offenlage bisher nicht veröffentlicht worden. Stillschweigen zur Hydrogeologie und Hydraulik (Entwässerung / Versickerung).

Gravierender Verfahrensfehler der Stadt Aachen und Wortbruch der Zusage zur Veröffenlichung der Hydro-Gutachten in der Offenlage.

Gutachten auch in der Offenlage des FNP Aachen*2030 nicht veröffentlicht! Also weitere Geheimhaltung!
         
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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

V. Siedlungsmonitoring (für nFNP2030*AC)

- Baulückenkataster - Brachflächen - Mindernutzungen - Leerstände -

Baulückenkataster von der Stadt Anfang 2016 in den Ausschüssen vorgestellt und kommentarlos im Stadt-GIS veröffentlicht / ab 2016 gemäß Landesentwicklungsplan ist aber aber ein viel umfassenderes  Siedlungsmonitoring erforderlich (zweiter Entwurf neuer LEP 2017) Veröffentlichung "BauLückenkataster"

Im 3. Anlauf fand am 19.11.2015 im Planungsausschuss eine wirklich "kurze Kurzpräsentation" des Baulandkatasters statt. 

Sie war wirklich kurz! laugh

Das Baulückenktaster ist seit dem 15.01.2016 im Rats-GIS ohne jegliche Erläuterungen oder Erklärungen relativ intransparent und erst recht nicht barrierefrei veröffentlicht.


Angeblich wird die Stadt das Baulückenkataster weiterhin "pflegen".

Die Stadt Aachen hat nach ihrer Ansicht die Vorgaben des ersten Entwurfs des neuen LEP erfüllt, was aber in der vorliegenden Form nicht ausreichend ist. Der neue Entwurf LEP 2017 fordert deutlich mehr. Trotzdem ist für die Stadt Aachen die Bearbeitung damit abgeschlossen.

Ganz nett kurzsichtig.
wink

Unsere Ergänzungskartierung hat begonnen. Informationen sind unter <BI-Dell Informiert> zu finden

Anleitung zum Auffinden des Baulückenkatasters:
Nicht ganz einfacher öffentlicher Zugriff auf das Baulückenkataster: www.aachen.de/gis

(dann auf den "Link" tippen und die Anzeige des Baulückenkatasters unter: <Themen> einschalten - ggf. etwas rumfummeln in der Hoffnung, dass es klappt). Damit lehnt sich die Stadt zurück und geht davon aus, ein rechtssicheres Baulandkataster zu haben, das sie weiter "pflegen" will !?!.

Wir werden sehen!wink

Gewerbeflächenkataster Die AGIT verfügt über ein Gewebeflächenmonitoring, in dem alle ausgewiesenen Gewerbeflächen der Regio Aachen erfasst und der Vermietungsstand verfolgt wird. Dieses "GISTRA" ist zwar im Netz öffentlich erreichbar, jedoch ist der Vermietungs- / Verkaufsstand öffentlich nicht einsehbar.

Die AGIT scheint dieses Gewerbeflächenkataster zu pflegen.

Das Gewerbeflächenmonitoring kann Teil des Siedlungsmonitorings sein, wenn die Stadt sich dieses zu Eigen macht und für zutreffend erklärt, da es bisher von einer Firma geführt wird. Das Gewerbeflächenmonitioring erfasst seltsamerweise aber nicht die weiteren Brachflächen in Aachen (z.B. auf den Campi Melaten und West etc.). Das vorliegende Gewerbeflächemonitoring (GISTRA) allein reicht nicht für das Siedlungsflächenmonitoring aus, da es nur innerhalb bestehender Gewerbegebiete die Flächenbelegung darstellt.  
Brachflächenkataster Die minder genutzten Flächen sind laut Angaben im Entwurf des FNP Aachen*2030 nicht "quantifizierbar" nichts (mehr?)

Die BI Dell hat in vier Stunden Rundfahrt durch Aachen mindestens ca. 53 ha Nettobauland auf Wohnungs- und Industriebrachen kartiert. Das ist fast dreimal soviel Nettobauland, wie es in der Richtericher Dell geplant ist. Die Unterlagen liegen unserer Eingabe zum Entwurf des FNP Aachen*2030 bei. Brachen sind vergammelnde Häuser, Grundstücke, Industriegebäude etc. auch wenn sie im Besitz der Stadt oder von Privat sind. Zuordnungen zu Gewerbeflächen oder Flächen für Wohnzwecke schränken diese Beurteilung nicht ein. Brache ist Brache, egal welchen Planungsstatus sie haben.

Die BI-Dell bereitet zu diesem Punkt derzeit eine umfassende Pressemitteilung vor, die alle Beteiligten überraschen wird.

Engegen jeglicher nicht möglicher "Quantentheorie" der Stadt Aachen und Ihres Gutachters BKR sind Brachflächen doch "quantifizierbar", allerdings nur, wenn man es auch will.  
Leerstandskataster Wird bisher mit einem Nachlauf von ca. 2 Jahren aus der Stromzählermethode der STAWAG quantitativ von der Stadt ermittelt. Keine räumliche Darstellung, wie in anderen Städten. Leerstände werden zwar statistisch beobachtet jedoch nicht weiter verfolgt. Ebenso die Tätigkeiten von air-BNB.

Bearbeitung auch durch Ablehnung einer Leerstandssatzung sehr ineffektiv. Veröffentlichung der Leerstände bisher sehr intransparent in den zwei Jahre nachlaufenden Wohnungsmarktberichten.

Politik hat sich dem Zugriff auf die hohen Leerstände durch Ablehnung einer schon mehrfach in den Rat eingebrachten Leerstandssatzung lange verweigert. Die Satzung ist seit ca. 2015 textlich schon fixiert.

Letzter Stand,: die Sartzung ist in vielen Punkten überarbeitet (entschärft) und dann endlich beschlossen worden.worden

 
Mindernutzungskataster Die minder genutzten Flächen sind laut Angaben im Entwurf des FNP Aachen*2030 nicht "quantifizierbar" nichts (mehr?)

Die BI Dell hat in vier Stunden Rundfahrt durch Aachen mindestens ca. 36 ha Nettobauland (vornehmlich als mögliche  Parkplatzüberbauung Bsp. Kaufland Vaalser Straße) auf mindergenutzten Flächen kartiert. Das ist doppelt soviel Nettobauland, wie es in der Richtericher Dell geplant ist. Die Unterlagen liegen unserer Eingabe zum Entwurf des FNP Aachen*2030 bei. Mindergenutzte Flächen sind z.B. Parkplätze z.B. von Discoutern, flächenfressende Garagensiedlungen, Kriegslücken in der Bebauung, Vorratsflächen mit unangemeldeten Fahrzeugen von Autohäusern, Bauüberhänge etc. auch wenn sie im Besitz der Stadt oder von Privat sind. Zuordnungen zu Gewerbeflächen oder Flächen für Wohnzwecke schränken diese Beurteilung nicht ein. Mindernutzungen sind Mindernutzungen, egal welchen Planungsstatus sie haben.

Die BI-Dell bereitet zu diesem Punkt derzeit eine umfassende Pressemitteilung vor, die alle Beteiligten überraschen wird.

Engegen jeglicher nicht möglicher "Quantentheorie" der Stadt Aachen und Ihres Gutachters BKR sind die minder genutzten Flächen doch "quantifizierbar", allerdings nur, wenn man es auch will.

 
Konversionsflächenkataster (DB, Militär, Belgier, etc.) Der FNP Aachen*2030 versucht nun nur auf Hitfeld zuzugreifen, obwohl Camp Pirotte schon ein gutes Beispiel für eine sinnvolle Folgenutzung ist. nichts (mehr?)

Die BI Dell hat in de vier Stunden "Stadtrundfahrt" mindestens ca. 117 ha militärische und weitere bundes- und landes Konversionsflächen kartiert, die als Sonderflächen mehr oder weniger geschützt sind. Allerdings ist dieser Status zweifelhaft, da viele dieser Flächen eigentlich "minder genutzte Flächen" darstellen und durch eine Zusammenlegung der militärischen Nutzungen sicherlich 70 % dieser Flächen einer neuen Nutzung zuführbar wären. Allerdings bedarf es dafür "intelligenter Lösungen" wofür ausreichende Inelligenz erforderlich wäre. 

Die BI-Dell bereitet zu diesem Punkt derzeit eine umfassende Pressemitteilung vor, die alle Beteiligten überraschen wird.

Stadt will die Sondernutzungen im FNP Aachen*2030 nicht anpacken. Feigheit vor der Bundeswehr? oder den Bundesliegenschaften?

 
           
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Verfahren

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derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

 
VI. "Neuer" Landesentwicklungsplan (LEP), besser: "neue" Landesentwicklungspläne als Funktion der Regierungszusammensetzung

2013/2014

Erster Entwurf des neuen  Landesentwicklungsplans

NRW (LEP)

1. Entwurf (2014) (Erste) Bürgerbeteiligung beendet Stellungnahme, Einwendungen, Anregungen 2014 (pdf) -erledigt- (nächste Zeile)
  Veröffentlichung der ersten Synopse (öffentliche Anregungen <> Stellungahmen Staatskanzlei) -erledigt- -erledigt- Abwägung beendet, das Land ist vier unserer Anregungen gefolgt!!!. Erneute Bürgerbeteiligung des neuen Entwurfs beschlossensmiley-erledigt- (nächste Zeile)

2016

Zweiter Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans

NRW (LEP)

2. Entwurf (2015) (Zweite) Bürgerbeteiligung am 15.01.2016 beendet Stellungnahme, Einwendungen, Anregungen 2016 (pdf) Diskussion, Abwägung der Eingaben und ggf. Beschluss 2016 yes (nächste Zeile)
  Veröffentlichung der zweiten Synopse (öffentliche Anregungen <> Stellungahmen Staatskanzlei)  -erledigt- Beschlussfassung zum neuen LEP -erledigt- -erledigt-

Beschluss 2016 durch das Kabinett von NRW  (Vorlage PLA 06.10.2016)

Die Staatskanzlei hat unsere Nachfrage zu Abständen von neuen Baugebieten zu bestehenden Höchstspannungsleitungen präzisiert: 400 m links und rechts der Achse.  -erledigt- (nächste Zeile)

2017

Rechtskraft des neuen LEP 2017

beschlossen, Rechtskraft fertig anwenden Beschluss 2016 durch das Kabinett; Beschluss durch das Parlament in 2017 erfolgt, Rechtskraft

2018

Erste Änderung des LEP 2017 durch "neue" Landesregierung - Aufhebung des 5 ha Flächensparziels in NRW
 

Öffentliche Anhörung zu den Änderungen

Öffentlichkeitsbeteiligung 07.05. bis 15.07 2018

Beschluss am

Stellungnahme der BI-Dell vom 15.07.2018

Abwägung der Stellungnahmen (z.Z. nanscheinend noch in Arbeit)

Zweite Änderung des LEP 2017 durch "neue" Landesregierung - laut AZ am 12.12.2018: geplante Erleichterungen bei der Ausweisung von Bauland? ggf. auch im Außenbereich trotz des §35 Baugesetzbuch? Ggf. ist von der AZ hier auch nur das vorstehende erste Änderungsverfahren gemeint, dass noch nicht beschlossen ist. noch nichts bekannt noch nichts bekannt

noch nichts bekannt

noch nichts bekannt

2019

LEP noch nicht im Netz zu finden.

Kabinett beschließt den Landesentwicklungsplan 2019 Veröffentlichung Die Schwarz-Gelbe Landesregierung hat einzelne Veränderungen beschlossen, die es mehreren Kommunen erlauben soll, neue Wohn- und Gewerbegebiete ausweisen zu können ohne das frühere 5 ha Ziel einghalten zu müssen. Zudem wurden die Grenzabstände zu Windkraftanlagen erhöht. Für die Richtericher Dell werden die Änderungen wohl keine Auswirkungen haben, außer dass sich der Westliche Zipfel der geplanten Wohnbebauung innerhalb des Grenzabstandes zu bestehenden Windkraftanlagen befinden und damit nicht bebaut werden sollten. Zurzeit kann der Beschluss noch beklagt werden, was einzelne Kommunen auch beabsichtigen (Kiesabbau). Danach kann der LEP 2019 Rechtskraft erlangen
LEP wurde Mitte 2019 Rechtskräftig Rechtskraft nix nix nix oder erneute Änderungen bei Regierungswechsel in NRW
         
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Verfahren

Verfahrensstände

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Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

VII. Neuer Regionalplan (REP, früher GEB)
Aufstellung des neuen Regionalplans (REP), (vormals GEP = Gebietsentwicklungsplan) Laut Web-Seite der Bezirksregierung Köln laufen die vorbereitenden Arbeiten für die Neuaufstellung des REP, der nicht mehr in Regionen (Köln-Aachen-etc.) unterteilt sein wird, sondern komplett für den Regierungsbezirk Köln aufgestellt werden soll.

Vorarbeiten durch vorlaufende Kontakte der Kommunen mit der Bezirksregierung und dem Regionalrat. Aufstellung einer Vorlage zur Darstellung von Stadt und Städteregion Aachen für die Berücksichtigung im neuen REP (Braunkohlefolgeflächen, Gewerbeflächenbedarf etc.) Im August 2018 wird die 1. Mustervorlage im WLA diskutiert

Beobachtung der Entwicklungen.

Auffällige Diskrepanzen zwischen Stadtplanung (Gutachten Quäestio 2018 / 1. Mustervorlage für den Gewerbeflächenbedarf im ZUge der Neuaufstellung des REP Bez.Reg. Köln) etc.

Die Regionalplanung muss an die Ziele und Grundsätze des neuen Landesentwicklungsplans angepasst werden.

Abstimmungen der Kommunen mit der BezRegKöln im Regionalrat.

REP-Aufstellung

zurzeit Kotakte Bezirksregierung - Regionalrat - Kommunen

 

Die ersten Versuche zur Aktivierung von Politik, Verwaltung, Interessenverbände und Unternehmensvertretern z.B. über Presseartikel und "Diskussionsforen" wie in der IHK am 10-04-2018, um Meinungsmache pro Flächenvernichtung zu machen.

Beobachtung der Entwicklungen, Kontaktaufnahme zu Verbänden (BUND, NABU, etc) sowie mit anderen Bürgerinitiativen um gemeinsam und frühzeitig zu verhindern, dass Politik und Verwaltung den FNP bzw. die Änderungen zu FNP umschiffen können. Prüfung der Unterlagen zum REP auf Beachtung der Vorgaben des des LEP 2017. Beiträge der Politik und Verwaltung der Stadt Aachen für den Regionalrat zur Ausweisung von "Wunschgebieten" der Kommunen im neuen REP.

2019

Weiterhin Aufstellung des REP

       
         
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Verfahren

Verfahrensstände

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Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

VIII. Neuer Landschaftsplan
Aufstellung eines neuen Landschaftsplans (Vor)Entwurfsplanung? Planung und (Bürger)Informationen Beobachtung der Entwicklungen

Diskussionen in den Ausschüssen, dann Offenlage?

2018

Aufstellung eines neuen Landschaftsplans

Vorentwurf Entwurfsvorstellung in den Bezirken , PLA und Rat der Stadt

wird beobachtet, ist jedoch nur Makulatur, da neue Bebauungspläne den Landschaftsplan nach Festsetzungsbeschluss automatisch ändern

Aufstellungsbeschluss im Rat / öffentliche Offenlegung

2018 Vorentwurf neuer Landschaftsplan

frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Vorentwurfsplanung  (6.11.2018 im alten Kurhaus ),

Stadtteilwerkstatt Aachen Nord-West

Öffentliches Beteiligungsverfahren, Auslage der Unterlagen bis 15. Dezember Anfänglich haben wir den Landschaftsplan unterschätzt. Bei der frühzeitigen Beteiligung wurde uns aber klar, dass im neuen Landschaftsplan viele Tretminen hinsichtlich der Richtericher Dell versteckt herumliegen (insbesondere das Entwicklungsziel 8), die es zu entschärfen gilt. Zudem sind viele Einzelpunkte planungsrechtlich fraglich bis sogar rechtlich nicht zulässig. Hier die Stellungnahme der BI-Dellzum neuen Landschaftsplan im Bereich Aachen Nord-West vom 05.12.2018. zurzeit Beteiligung der Öffentlichkeit bis 15.12.2018, dann Abwägungen der Eingaben durch die Verwaltung.
Entwurf neuer Landschaftsplan

 -

 -  - Offenlagebeschluss ?

2019

noch nichts bekannt

       
         
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Verfahren

Verfahrensstände

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Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

IX. Trassenplanungen  "Via Avantis"  - Bereich Richtericher Dell

DB-Trasse "Via Avantis"

Vorlauf seit 2010! Raumordnungsverfahren, dann Aufstellungsbeschluss zur Planfeststellung NRW ?indecision Beobachtung der Entwicklungen

nichts bekannt / wohl eher eine Planungsblase bzw. Wunschvorstellung oder Luftschloss (Bem. BI-Dell: alles in allem aber wirtschaftlich völlig hirnrissig und unnötig)

         
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Verfahren

Verfahrensstände

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Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

X. Haltepunkt Richterich - Strecke: Aachen/Mönchengladbach-
DB-Haltepunkt Richterich Vorlauf 2014-2015 (Studentenstudien, Vorüberlegungen, Vorgespräche, etc.?), Variantenfindung abgeschlossen 2016 Detailplanung, Fördermittelantrag und Erstellung der Antragsunterlagen zur Planfeststellung NRW ?indecision Beobachtung der Entwicklungen, da Straßen NRW die Brücke Horbacher Straße über die DB Trasse bis mindestens 2023 gebaut haben will, werden die Planungen für eine Zuwegung durch Treppen und Aufzug zu den DB Gleisen sicherlich bis dahin noch nicht vorliegen und damit sicherlich auch nicht gebaut werden. Detailplanung soll jetzt auf den Weg gebracht werden. Kreditermächtigungen stehen schon im Haushalt der Stadt Aachen.
         
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Verfahren

Verfahrensstände

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Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

XI. Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen
2018
Richtericher Dell im Haushaltsplanentwurf 2018 der Stadt Aachen

Der Haushaltsentwurf 2018 ist in den Rat der Stadt Aachen zur Beratung eingebracht (Die Änderungen / Streichungen folgen für die Richtericher Dell komplett den Vorschlägen der BI-Dell vom 15.09.2016 im Gespräch mit Frau Grehlig).

Haushaltsplanberatungen Entwurf 2018 (Streichungen der KiTa und des Spielplatzes beibehalten. Verschiebung der Tiefbauarbeiten ist nicht komplett erfolgt) Wird weiter beobachtet und erneut die weitere Verschiebung der Kreditermächtigungen für den Tiefbau bis 2020 mit einem Schreiben an die Finanzsteuerung vorgeschlagen Beratungen, Verabschiedung im Rat / danach: Prüfung und ggf. Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln.
2019        
Platzhalter für Weiteres        
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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

XII. Gasfernleitung "Zeelink" -NW-Alternativtrasse im Bereich der Richtericher Dell-
Gasleitungstrasse  Zeelink I - NW-Alternative Raumordnungsverfahren

Öffentlichkeitsbeteiligung bis zum 1.7.2016 (Bez.Reg Köln). Jede(r) konnte eine Stellungnahme unter der e-mail Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! dazu abgeben.

Unterstützung (pdf) der ablehnenden Stellungnahme der Stadt Aachen (pdf) durch die BI-Dell

Betreiber Zeelink entscheidet sich aus Zeitmangel für die terere Trasse entlang der Autobahn, da der Druck der BürgerInnen zu hoch geworden war und damit der Zeitplan gefärdet wurde. Variantenentscheidung fertig. Für die BI-Dell erfolgreich mit Stellungnahme  -erledigt!-

         
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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

XIII. Neubau der Feuerwache Richterich -an der geplanten Einmündung der geplanten Erschließungsstraße-
VERFAHRENSENDE der FNP-Änderungsverfahren 128 und 131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019
Angeblich erneute Programmberatung ohne Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren 970 und wiederum im nichtöffentlichen Teil der PLA-Sitzung vom 16.04.2018. Vorstellung in der BV06 Richterich am 05.06.2018   (Bem.: Wieder hatten die öffentlichen Bekanntmachungen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung in den Zeitungen einen sehr geringen Vorlauf. Wieso? Wo ist hier der zeitliche Druck?) erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Neubau der Feuerwehr auf dem Acker im Bereich des FNP 131 öffentliche Auslegung und Zeit für schriftliche Eingaben

In der Anhörung zur frühzeitigen Beteiligung am 05.06.2018 im Schloss Schönau in Richterich haben wir uns kaum eingebracht, da die zahlreich anwesenden BürgerInnen schon intensiv zu den fast chaotisch zu nennenden und unausgegorenen Planungen Stellung bezogen und fast durchweg die Planungen abgelehnt hat.

Der von der BI-Dell im ersten Verfahren vorgeschlagene Standort wurde von der Stadtverwaltung erwähnt, aber auch die Ablehnung der Politik, die anscheinedn unbedingt noch den Recyclinghof Nord in diesem Bereich auf den Acker bringen wollte. 

Alles in Allem anscheinend das Ansinnen, möglichst viel Druck aufzubauen, um die Erschließungsstraße und die Richtericher Dell auch bauen zu können.

Wir haben lediglich darauf hingewiesen, dass nicht die Stadtverwaltung sondern die Politik für diese unausgegorenen Planungen ursächlich verantwortlich ist und daher die volle Verantwortung bei einer Umsetzung auch gegen den bei der Veranstaltung erklärten Willen und die Zweilfel

der Bürgerschaft trägt. Hier die ablehnende Eingabe der BI-Dell zu Feuerwehrneubau und Recyclinghof.

Stellungnahme der Verwaltung zu den Eingaben aus der Bürgerschaft und Offenlegung der Genehmigungsplanung BP 970 sowie des FNP-Änderungsverfahrens ?970?

2019

 

       
 

Die Planungen scheinen zu laufen. Letzte Vorstellung bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit mit Recyclinghof Nord.

Mit der Vorstellung der Entwurfsplanung zum FNP Aachen*2030 und dem Schreiben des OB Philip, dass die Planungen für die FNP-Änderungen 128 und 131 nicht weiter verfolgt werden, haben sich die Verhältnisse grundlegend verändert, da diese Planungen nun nur noch auf dem Gebiet der FNP-Änderung 970 und nicht mehr auf dem der FNP-Änderung 131 liegen.

Angeblich liegen Feuerwehr und Recyclinghof für die vorhandenen Leitungsstrukturen zu tief, so dass hier ausgedehnte Geländemodellierungen erfolgen müssen, um entsprechende Entwässerungen gewährleisten zu können.

Ansonsten ist nichts bekannt

Durch den Wegfall der FNP-Änderung 131 in diesem Bereich westlich der DB-Strecke muss das Verfahren FNP-Änderung 970 alleine durchgeführt werden. Die Verwirrung in diesem Bereich wir immer größer. Was ist nun Planungsrechtlich relevant? nach derzeitigem Stand nur noch die FNP-Änderung 970 und Aachen*2030!

Zur Planung werden nun wohl die Erstellung eines DGM und die Bestimmung der erforderlichen Geländemodellierungen (vgl. letzter Stand Erschließungsstraße) beauftragt? durchgeführt? oder was?

 

           
           
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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

BI-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

XIV. Neubau Recyclinghof Nord  
VERFAHRENSENDE der FNP-Änderungsverfahren 128 und 131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019  
Angeblich zurzeit nur eine Programmberatung ohne Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren 970 im nichtöffentlichen Teil der PLA-Sitzung vom 16.04.2018. Vorstellung in der BV06 Richterich am 05.06.2018   (Bem.: Wie auch für die Feuerwehr hatten die öffentlichen Bekanntmachungen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung in den Zeitungen einen sehr geringen Vorlauf. Wieso? Wo ist hier der zeitliche Druck?) frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Neubau des Recyclinghofes Nord auf dem Acker im Bereich des FNP 131 nördlich des geplanten neuen Feuerwehrstandortes öffentliche Auslegung und Zeit für schriftliche Eingaben

In der Anhörung zur frühzeitigen Beteiligung am 05.06.2018 im Schloss Schönau in Richterich wurde die Planung von den zahlreich anwesenden BürgerInnen intensiv zu den Planungen Stellung bezogen und die Planungen wegen der zu erwartenden Lärmbelästigung, der geplanten chaotischen Verkehrsführung und den seltsam gering angesetzten Verkehrserwartungen abgelehnt hat. Hier die ablehnende Eingabe der BI-Dell zu Recyclinghof und Feuerwehrneubau.

Stellungnahme der Verwaltung zu den Eingaben aus der Bürgerschaft und Offenlegung der Genehmigungsplanung BP 970 sowie des FNP-Änderungsverfahrens Nr. ?970?  
2019          
FNP Aachen*2030 und Recyclinghof

Die Planungen scheinen zu laufen. Letzte Vorstellung bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit mit Feuerwach Nord.

Mit der Vorstellung der Entwurfsplanung zum FNP Aachen*2030 und dem Schreiben des OB Philip, dass die Planungen für die FNP-Änderungen 128 und 131 nicht weiter verfolgt werden, haben sich die Verhältnisse grundlegend verändert, da diese Planungen nun nur noch auf dem Gebiet der FNP-Änderung 970 und nicht mehr auf dem der FNP-Änderung 131 liegen.

Angeblich liegen Recyclinghof und Feuerwehr für die vorhandenen Leitungsstrukturen zu tief, so dass hier ausgedehnte Geländemodellierungen erfolgen müssen, um entsprechende Entwässerungen gewährleisten zu können.

Ansonsten ist nichts bekannt

Durch den Wegfall der FNP-Änderung 131 in diesem Bereich westlich der DB-Strecke muss das Verfahren FNP-Änderung 970 alleine durchgeführt werden. Die Verwirrung in diesem Bereich wir immer größer. Was ist nun planungsrechtlich relevant? nach derzeitigem Stand nur noch die FNP-Änderung 970 und Aachen*2030!

Zur Planung werden nun wohl die Erstellung eines DGM und die Bestimmung der erforderlichen Geländemodellierungen (vgl. letzter Stand Erschließungsstraße) beauftragt? durchgeführt? oder was?

 

 
           
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Verfahren

Verfahrensstände

derzeit läuft:

BI-Dell

Nächster Schritt /   könnte sein:

 
XV. Unterquerung Fahrradschnellweg Nord -Aachen - Kohlscheid-  
Die derzeitigen Planungen für den Fahhradschnellweg zwischen Richterich und Kohlscheid sehen eine Unterquerung der geplanten Erschließungsstraße im Bereich der geplanten Einmündung der geplanten Erschließungsstraße in die Roermonder Straße vor. Programmberatungen ? Anhörungsverfahren ? Vorplanung ? Damit wäre mit der Städteregion Aaachen ein neuer Mitspieler bei den Planungen in der Richtericher Dell hinzugekommen. Diese Planungen betreffen offenbar ein Kreuzungsbauwerk (Unterquerung) der geplanten Erschließungsstraße im Bereich der geplanten Einmündung der geplanten Erschließungsstraße in die Roermonder Straße. Da hier ein Einmündungsbauwerk bzw. Kreisverkehr(e) mit hohen bis sehr hohen Verkehrsaufkommen geplant werden, wird es sich wohl um eine massive Unterführung mit entsprechend hohen Kosten handeln, wobei hier schwer zu beherrschende terminliche Abhängigkeiten geschaffen werden, da die Gradienten aller Bauwerke festgelegt sein müssen, bvor der erste Bagger anrücken könnte; aber Aachen hält sich selten an logische Bauabläufe wink. Vorplanung, Offenlegung?  
           
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Verfahren Verfahrensstände derzeit läuft:

BI-Dell

Nächster Schritt könnte sein:
XVI. Ersatzneubau der Brücke: Querung der Horbacher Straße über die DB-Strecke AC - MG 

2019

 

       
22.05.2019 erneute Vorstellung zum Sachstand: Brückenersatz für die Überquerung der Horbacher Straße über die DB-Strecke Aachen - Mönchengladbach Straßen NRW plant den Erstz der Brücke da erhebliche Mängel an der Brücke vor ein paar Jahren durch Straßen NRW im Zuge der Brückeüberprüfungen festgestellt wurden

Ausführungsplanungen zum Ersatzneubau der Brücke; Antrag einer Betra bei der Deutschen Bahn zu Zeitfenstern für Abriss und Neubau der Brücke. ASbriss vermutlich 10 Tage, Neubau vermutlich 1,5 Jahre, Politik in Rage, Sperrung zwischen 2022 und 2023 zu erwarten. Sollten weitere Brückeprüfungen noch schlechtere Verhältnisse ergeben, dann sofortige Brückensperrung angekündigt

Die Politik will oder kann diese Sachverhalte "Gefahr im Verzug" nicht einsehen bzw. anerkennen.

Straßen NRW ist aber der Stadt nicht verantwortlich und wird die Sache durchziehen, auf die die Stadt keinen Einfluss nehmen kann. (= stadtpolitische Ohnmacht, wie immer).

 

Stadt wird noch einmal versuchen an höheren Stellen (Laschet?) den Ersatzneubau herauszuzögern, bis die Erschließungsstraße fertig wäre. Termine kann sie aber nicht nennen. Hoffnungsloses Unvermögen und arrogante Uneinsichtigkeit.
           
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 Weitere Übersichten unter:

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