(C) BI-Dell, Stand 12.03.2024

Aufstellung einiger Hauptergebnisse der Tätigkeit der BI-Dell:

2024

15. 29.02.2024 Abgabe der Eingabe der BI-Dell zur mittlerweile dritten "erneuten frühzeitigen Beteiligung zum Bebauungsplan BP 955 Umgehungsstraße Richterich" bei der Stadtverwaltung Aachen innerhalb der nun als "Perspektive Richterich" Umettikettierten Planungsbemühungen der Stadt Aachen.

2023

2022        "Im Nordwesten nichts Neues"

2021

2020

14. 18.03.2020 Abgabe der Eingabe der BI-Dell zum Entwurf der 2. "erneuten" Offenlage beim Amt 61 der Stadtverwaltung Aachen.

13. Zweite "erneute" Offenlage des Entwurfs Flächennutzungsplan Aachen*2030 wurde sicherlich nicht zuletzt durch die Eingaben der BI-Dell von Juli 2019 bewirkt. Auch die zweite Offenlage weist neue erhebliche Verfahrensfehler auf, die in der Stellungnahme der BI-Dell zur zweiten "erneuten" Offenlage aufgezeigt und kritisiert werden. Eine dritte Offenlage, bzw. im Jagon der Stadt Aachen eine erneute-erneute Offenlage müsste die Konsequenz sein. Mal sehen was kommt.

2019

12. Erstellung und zeitgerechte Abgabe einer 140 Seiten starken Eingabe der BI-Dell zur Offenlage des Entwurfs des Flächennutzungsplans Aachen*2030 mit Aufdeckung von 31 Verfahrensfehlern im Entwurf des Flächennutzungsplans Aachen*2030 der Stadt Aachen.

11. Eigene Kartierung (BI Dell); Erstellung einer Übersichtskartierung von Brachen, Konversionsflächen und minder genutzten Flächen innerhalb von vier Stunden "Stadtrundfahrt" mit Nachweis von:

   mindestens   36 ha Nettobauland auf minder genutzten Flächen in Aachen Stadt

   mindestens   52 ha Nettobauland auf Industrie-, Gewerbe- und Wohnungsbaubrachen In Aachen Stadt

   mindestens 112 ha Nettobauland auf Konversionsflächen (Militär, DB, etc.) in Aachen Stadt

als Alternativen zur Bebauung der maximal 16 ha Nettobauland in der Richtericher Dell im Außenbereich von Aachen.

   (Bem.: als "Geschenk" an die Stadt Aachen in die Eingaben der BI-Dell integriert)

Direkte Informationen der BI-Dell durch e-mail an die Fraktionen und PolitikerInnen von "Planungsausschuss" und "Bezirksvertretung Richterich" vor den jeweiligen Sitzungen.

2018

• (Bem. 2018 hatte zwar viele Aktivitäten der Stadt zur Richtericher Dell, die aber fast alle im Gesamtchaos der Stadtpolitik und Stadtverwaltung untergingen oder ins Leere liefen.)
• Beobachtung der Bevölkerungsentwicklung und der städtischen Planungen zur Strategie Wohnen (auf der Basis Quaestio 2018).
• Kritische Begleitung zu den Planungen zur Erschließungsstraße Richterich, dem Neubau der Feuerwache incl. Recyclinghof Nord sowie den Kreisverkehrsträumereien zum Verkehrsknotenpunkt Kohlscheider-/Roermonder-/ Erschließungsstraße und Gewerbegebiet Richterich Nord-
• Kritische Stellungnahme zum neuen Landschaftsplan
• Begleitung der Vorplanung für neuen Recyclinghof Nord und Neubau Feuerwehrgerätehaus mit Ablehnung der Planungen 2018
• Begleitung der Vor-Vorplanung für die neue Erschließungsstraße Richtericher Dell mit Ablehnung der Planungen 2018
• 10. Indirekte Einwirkung auf die Planungen in der Richtericher Dell durch ein ständig aktualisiertes Finanz-Monitoring mit der BI-Dell Wirtschaftlichkeitsprognose (Kostenradar)
• Direkte Informationen der BI-Dell durch e-mail an die PolitikerInnen von "Planungsausschuss" und "Bezirksvertretung Richterich".

2017

• Begleitung der Felduntersuchungen zur Archäologie durch die BI-Dell auf der bisher geplantgen Trasse der Erschließungsstraße westlich der DB-Strecke.
• Erste Aktualisierung und Ergänzung der Stellungnahme der BI-Dell von 2014 zum "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen im November 2017 in das Verfahren eingebracht und per Pressemitteilung sowie e-mails allen Beteiligten angezeigt.
• Veröffentlichung der BI-Dell zu den Zielen und der Arbeit der BI-Dell für den vorsorgenden Bodenschutz in der Richtericher Dell in der Fachzeitschrift WLB im Supplement "TerraTech" auf Anfrage des Verlages.
• Vortrag der BI-Dell zu den Zielen und der Arbeit der BI-Dell für den vorsorgenden Bodenschutz in der Richtericher Dell auf dem 17. Karlsruher Altlastenseminar auf Einladung des Veranstallters.
• Aufstellung des Kostenradars für die geplante Erschließung der Richtericher Dell
• 9. Direkte Einwirkung auf die VorplanungFeuerwehrgerätehaus: Die Stadtverwaltung hat den ursprünglich geplanten Vorzugsstandort für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses auf dem Acker nordöstlich des Gewerbegebietes Richterich wohl zuletzt aufgrund der Eingaben der BI-Dell verschoben. Als neuer Vorzugsstandort soll nun der von der BI-Dell in der frühzeitigen Bürgeranhörung vorgeschlagene und bereits skizzierte Standort in der Dreiecks-Inselfläche zwischen Kohlscheider-, alter Roermonder- und Roermonderstraße weiter verfolgt werden, wobei die A3-Skizzenpläne bei der Veranstaltung der Stadtverwaltung überlassen wurden.
• 8. Direkte Einwirkung auf einen Beschluss: Erneute nachdrückliche Befragungen in der Bezirksvertretung zum Bedarf, der Wirtschaftlichkeit und der Umweltverträglichkeit des Bauprojektes Richtericher Dell mit dem Erfolg, dass am 29.03.2017 die Bezirksvertretung Richterich und am 06.04.2017 der Planungsausschuss die eigentlich sicher geglaubte Beauftragung der Planungen zur im Dezember 2016 gegen unsere Einwände schon beschlossene Variante I der Erschließungsstraße wegen "erneutem Beratungsbedarf" verschoben haben.
• Direkte Informationen der BI-Dell durch e-mail an die PolitikerInnen von "Planungsausschuss" und "Bezirksvertretung Richterich" zum Kostenrisiko bei einer Bebauung der Richtericher Dell (bisher prognostizierbar ca. 45.000.000 € + X Defizit).

2016

• Mitarbeit bei der Standortfindung für den Neubau der Feuerwehr Richterich
• Nachdrückliche Befragungen von Bezirksvertretung und Rat zum Bedarf, der Wirtschaftlichkeit und der Umweltverträglichkeit des Bauprojektes Richtericher Dell
• 7. Direkte Einwirkung auf Finanzsteuerung von Aachen: Streichungen der Haushaltspositionen zur Erschließungsstraße und der Bebauung der Richtericher Dell bis 2018 im Haushaltsentwurf 2017 nach konstruktiver Diskussion mit der städtischen Finanzsteuerung (November 2016).
• Ebenso: Komplettstreichung bis 2020 der Gelder für die geplante KiTa und den Spielplatz Richtericher Dell (November 2016).
• Ebenso: Streichung der Planungskosten für die Richtericher Dell bis 2020 (November 2016).
• 6. Direkte Einwirkung auf die Landesplanung (LEP): Berücksichtigung mehrere Einwände und Anregungen der BI-Dell zum neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) durch die Staatskanzlei NRW (Synopse z.B. -Höchstspannungsleitungen-)
• Kritischen Bearbeitung und Ergänzung des im Januar 2016 offiziell veröffentlichten "Baulandkatasters" (Baulückenkatasters) der Stadt Aachen (März 2016).
• 5. Direkte Einwirkung auf die Landesplanung (LEP): Abgabe einer Stellungnahme zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW (Januar 2016).
• Direkte Informationen der BI-Dell durch e-mail an die PolitikerInnen von "Planungsausschuss", "Mobilitätsausschuss", "Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss" und "Bezirksvertretung Richterich".
• Umfangreiche Fragenstellungen in den Bürgerfragestunden von Rat und Bezirksvertretung Richterich.

2015

• Beginn der kritischen Bearbeitung des Haushaltsentwurfes der Stadt Aachen 2015 bis 2019 hinsichtlich der für Richterich maßgeblichen Positionen durch die BI-Dell.
• Beginn der kritischen Bearbeitung durch die BI-Dell des im Dezember 2015 endlich "kurz" präsentierten "Baulandkatasters" (Baulückenkatasters)  der Stadt Aachen
• Verunsicherung der Politik in der Bezirksvertretung Richterich sowie im Planungsausschuss, wo Herr Baal (CDU), Herr Rau (Grüne) und Frau Breuer (CDU) eine Schmähattacke gegen die Informations-mails der BI-Dell zur Planungsausschuss-Sitzung lancieren.
• Die Politik ist durch unsere Aktivitäten total verunsichert und reagiert mit einem diskussionslosen Beschluss in der Bezirksvertretung Richterich, mit der sie ohne weitere politische Diskussion die Beschleunigung der Bebauung der Richtericher Dell vorantreiben will.
• Ausführliche, sachliche und fachlich tiefgründige Diskussionsbeiträge in der Bürgeranhörung.
• Fast alle bei der "frühzeitigen Bürgeranhörung" im September 2015 anwesenden BürgerInnen sind gegen das Baugebiet, was uns von der Bi-Dell erheblich den "Rücken stärkt".
• Motivierung von mehr als 200 BürgerInnen durch die Verteilung von über 800 Info-Zetteln an unseren Infoständen auf dem Marktplatz Richterich zur "Bürgeranhörung" bzw. "frühzeitigen Bürgerbeteiligung am 08.09.2015 in die Peter Schwarzenberg Halle zu kommen und zu diskutieren .
• Direkte Informationen der BI-Dell durch e-mail an die PolitikerInnen von "Bezirksvertretung Richterich", "Planungsausschuss" und "Mobilitätsausschuss" zur Kritik an der Beschleunigungs-Vorlage der Stadtverwaltung bezüglich der frühzeitigen Bebauung in der Richerticher Dell.
• 4. Direkte Einwirkung auf einen Beschluss: Danach haben die Bezirksvertretung Richterich die Vorlage missbilligt und die beiden anderen Ausschüsse die Entscheidung über die Vorlage vertagt; bzw. fordern eine neue Vorlage zu diesem Thema.
• Mitwirkung bei der Veranstaltung des Ökologie Zentrums Aachen e.V. bei einem Happening zum Bodenschutz vor dem Elisenbrunnen am 05.06.2015 mit einem eigenen Informationsstand zum Boden und insbesondere zum Bördeboden in der Richtericher Dell mit einem "Bodenmobil".
• 3. Direkte Einwirkung auf einen Beschluss: Wohl u.a. auch aufgrund der umfangreichen Informationen der BI-Dell hat die Verwaltung während des laufenden Entscheidungsprozesses ihre Beschlussvorlage von sich aus noch vor einer ausgiebigen Diskussion in der "Bezirksvertretung Richterich", dem "Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss", dem "Planungsausschuss" und dem "Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft" verändert (Fast alle Gutachtenzitate wurden entfernt!).
• 2. Direkte Einwirkung auf einen Beschluss: Die umfassenden Hintergrundinformationen der BI-Dell an die PolitikerInnen zum Quaestio 2014 Gutachten haben u.a. die EntscheidungsträgerInnen anscheinend so sehr verunsichert, dass die Beschlüsse zur Entscheidungsvorlage der Verwaltung zur Aachen-Strategie-Wohnen sowohl im "Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss" als auch im "Planungsausschuss" zuerst vertagt wurden.
• Direkte Informationen der BI-Dell durch e-mail an die PolitikerInnen von "Planungsausschuss" und "Bezirksvertretung Richterich" mit Auszügen aus den vielen systematischen, handwerklichen und interpretativen Mängeln im Quaestio 2014 Gutachten.
• Regelmäßige Versammlungen mit anderen Initiativen innerhalb der BIG FNP 2030 AC (=BürgerInitiativGemeinschaft) zum Flächennutzungsplan (FNP) 2030 der Stadt Aachen
• Bildung von Schwerpunkt-Arbeitsgruppen innerhalb der BIG FNP 2030 AC (=BürgerInitiativGemeinschaft) zum Flächennutzungsplan (FNP) 2030 der Stadt Aachen
• Analyse und Kritik am Gutachten Quaestio-2014 vom 25.09.2014: "Strategie-Aachen-Wohnen - Aktualisierung und kleinräumige Ausdifferenzierung"
• Hinterfragung der Aktualliserung des Empirica-Gutachtens 2009 und des Bauland-Katasters

2014

• Aktivierung auch jüngerer MitstreiterInnen
• 1. Direkte Einwirkung auf einen Beschluss: Erzwingung der basisdemokratischen, "frühzeitigen Bürgerbeteiligung" zur FNP-Änderung Nr. 131 gegen den Willen der Stadtverwaltung Aachen
• Erstellung der umfangreichsten Stellungnahme zum FNP 2030 AC für Richterich mit vielen Anregungen, Einwendungen und Forderungen der BI-Dell
• Erfolgreiche Kontaktaufnahme und der rege Austausch mit anderen Initiativen innerhalb der BIG FNP 2030 AC (=BürgerInitiativGemeinschaft) zum Flächennutzungsplan (FNP) 2030 der Stadt Aachen
• Mobilisierung vieler BürgerInnen zu den Fragestunden in den Sitzungen der Bezirksvertretung Richterich und zum Planungsausschuss
• Abgabe einer umfangreichen und detaillierten Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) der Landesregierung NRW
• Sechswöchige Unterschriftensammlung zur Durchführung des Bürgerbegehrens (gegen den Einleitungsbeschluss des Bauleitplanverfahrens zur FNP Änderung 131 und des Bebauungsplans 955 vom 06.03.2014)

2013

• Erstellung Teil- und Gesamtkostenkalkulation zur Bebauung der Richtericher Dell
• Kontaktaufnahme mit Bezirks- und Landesregierung
• Flugblatt- und Flyeraktionen
• Öffentlichkeitsarbeit (Presse, Medien)
• Einbringung von diversen Anträgen zur Bebauung der Richtericher Dell in die Bezirksvertretung
• Aufbau der Homepage der BI-Dell
• Gründung der BI-Dell